Wachsende Stadt mit wachsenden Aufgaben
(15.12.2017) Der Haushaltsplanentwurf 2018, den Bürgermeister Steffen Apelt und Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger am Abend des 14. Dezember der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegten, ist der größte seit Einführung der Doppik im Jahr 2011. Seit August wurde er in den Gremien beraten. „Es ist dieses Mal ein wirklich lebendiges Instrument gewesen, das wir immer wieder nachjustiert haben“, beschreibt Steffen Apelt den Werdegang. Denn Hohen Neuendorf steht 2018 und 2019 vor enormen Investitionen, die das Haushaltsvolumen übersteigen.
Die Haushaltssatzung 2018 hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von 46 Millionen Euro. Neben dieser laufenden Verwaltungstätigkeit sind im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 20,5 Millionen Euro vorgesehen, deren Finanzierung unter anderem durch Kredite in Höhe von 5,92 Millionen Euro notwendig ist. Sehr günstige Finanzierungskonditionen mit Tilgungszuschüssen von 5 Prozent machen diesen Weg attraktiv. "Am Ende zahlen wir weniger zurück, als wir aufgenommen haben", erklärt Bürgermeister Apelt. Ein Haushaltsüberschuss im Ergebnishaushalt zeigt: „Wir können unsere täglichen Aufgaben gut finanzieren. Allerdings haben wir uns durch das starke Wachstum der Stadt in den letzten Jahren und durch die Investitionsentscheidungen der Stadtverordneten sehr viel auf einmal an Investitionen vorgenommen, mehr als die Reserven momentan hergeben.“
Geplante Investitionen
Der Ergebnishaushalt
Da auch in künftigen Jahren, also über den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung, umfangreiche Investitionen geplant sind, ist die Notwendigkeit der Finanzierung durch weitere Kredite unabweisbar, wenn man nicht auf Projekte verzichten oder sie einige Jahre verschieben möchte. Diese Entscheidung obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Kredite müssen durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden. Auch hierin liegt eine weitere Kontrollinstanz, die sichert, dass sich Kommunen nicht mehr vornehmen, als sie in den nächsten Jahren auch finanzieren können.
Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit sieht Kämmerin Müller-Lautenschläger sehr positiv: „Die Einzahlungen übersteigen die Auszahlungen dauerhaft.“ Im Wesentlichen wird dies aus Erträgen aus Steuern und Abgaben sowie Zuwendungen und allgemeine Umlagen in Höhe von 39,85 Millionen Euro finanziert, wobei die Kreis- und Gewerbesteuerumlage in Höhe von 12,49 Millionen Euro ebenfalls daraus bezahlt wird. Möchte die Stadt Investitionen aus Drittmitteln decken, ist immer auch die Frage nach der Einnahmeseite ein Thema. Die Stadtverordneten beschlossen daher, die Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer in etwa auf das durchschnittliche Landesniveau anzuheben: in der Grundsteuer B auf 400 von Hundert (vorher 360); in der Gewerbesteuer auf 325 von Hundert (vorher 310).
„Jede Investition zieht Folgekosten, auch in Form von Abschreibungen nach sich, die im Rahmen der intergenerativen Gerechtigkeit in künftigen Haushalten veranschlagt und erwirtschaftet werden müssen. Derzeit haben wir einen soliden Ergebnishaushalt, der auch in folgenden Jahren Überschüsse ausweisen soll“, hat die neue Kämmerin weiterhin ein strenges Auge auf die Ausgaben. Es wird Gegenstand der politischen Diskussionen sein, welche - insbesondere freiwilligen - Leistungen in den Bereichen Sport und Kultur sich die Stadt in welchem Zeitrahmen leisten kann und möchte.
„Hohen Neuendorf hat eine gute und weiter steigende Lebensqualität. Daran wird sich auch mittelfristig nichts ändern – im Gegenteil. Wir werden auch die Einnahmeseite anschauen und für die Bürgerschaft eine solide Haushaltsführung gewährleisten, damit auch künftige Generationen handlungsfähig bleiben“, gibt Steffen Apelt die Richtschnur für die Zukunft vor.
