Online-Abstimmung mit neuem Teilnehmerrekord

(24.08.2020)   „Die Annahme, dass wir mit einer Online-Abstimmung mehr Bürgerinnen und Bürger erreichen als bei einer eintägigen Präsenzveranstaltung, hat sich voll erfüllt“, resümiert Bürgermeister Steffen Apelt im Nachgang zur ersten reinen Online-Abstimmung im Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf.

Hohe Beteiligung durch niedrigschwelliges Verfahren

Acht Tage hatten die Hohen Neuendorfer die Möglichkeit, über die 54 zur Auswahl stehenden Vorschläge abzustimmen, am Ende beteiligten sich 1.185. Davon wurden 364 als (minderjährige) Angehörige angegeben. „Hier haben wir ein Auge zugedrückt, wenn auch Opa Gerhard ohne Mail-Adresse eingetragen wurde. Die große Mehrheit hat sich aber an die Spielregeln gehalten“, sieht sich der Bürgermeister darin bestätigt, das Abstimmungsverfahren möglichst niedrigschwellig zu halten.

„Ich denke, hätten wir vor Ort abgestimmt, wäre das Ergebnis hinsichtlich der Reihenfolge der Vorschläge vergleichbar ausgefallen“, schätzt Apelt. Im letzten Jahr hatten sich 707 Personen an der Abstimmung beteiligt. Nicht zuletzt wegen Corona hatte sich die Verwaltung in diesem Jahr bewusst für die reine Online-Variante entschieden. Darüber hinaus setzte die Verwaltung mit der Online-Abstimmung ein Projekt aus dem Bürgerhaushalt 2019 um.

Kleine Geburtsschmerzen bei technischer Umsetzung

„Kleine Geburtsschmerzen“ bescheinigt die für den Bürgerhaushalt zuständige Sachbearbeiterin Susanne Kübler der Online-Abstimmung bezüglich der technischen Umsetzung. „Insbesondere beim Safari-Browser konnten und haben einige Teilnehmer mehr als fünf Punkte abgegeben. „Das konnten wir durch direkte Kontaktaufnahme bzw. gleichmäßige Reduzierung der Punkte aber zeitnah nachbessern.“

Die meistgewählten Vorschläge

Online abgestimmt wurde in diesem Jahr nur über die 54 über den Bürgerhaushalt realisierbaren Vorschläge. Die als nicht über den Bürgerhaushalt realisierbaren Ideen standen nicht zur Abstimmung. Die meisten Punkte entfielen auf folgende Projekte:

Vorschlag	Kategorie	Stimmen
1.  Videoüberwachung auf dem Bahnhofsvorplatz Hohen Neuendorf im Bereich der Fahrradständer	Sicherheit & Ordnung	585
2.  Zwei überdachte Spielerauswechselbänke für den Rudolf-Harbig-Sportplatz	Sport	388
3.  Bienen- und insektenfreundliche (mediterrane) Blühwiesen auf Brachstellen und Seitenstreifen	Umwelt & Natur	343
4.  Unterstützung ortsansässiger existenzbedrohter Unternehmen aufgrund der Corona-Krise	Sonstiges	335
5.  Schulung aller Schüler für Herz-Lungen-Wiederbelebung (inkl. Einführung Defibrillatoren)	Kinder & Jugend	321
6.  Anschaffung eines Lastenrads (kostenlos ausleihbar über die „fLotte Berlin“)	Straßen & Verkehr	309
7.  Barfußpfad für Jung und Alt	Sport	254
8.  Anlegen einer weiteren Blühwiese auf einer städtischen Fläche inkl. Bienenvolk	Umwelt & Natur	233
9.  Aufstellen und Anbringen von Vogelnistkästen/-hütten im öffentlichen Stadtgebiet	Umwelt & Natur	175
10.  Neue, beschichtete Tischtennisplatte für den Seilbahnspielplatz in Borgsdorf	Kinder & Jugend	170
11.  Zentrale kostenfreie Fahrradreparaturstation mit Werkzeugkasten und Luftpumpe zur Pannenhilfe	Straßen & Verkehr	168

Bürgerhaushalt soll weiterentwickelt werden

„Unser Bürgerhaushalt ist ein lernendes System, das wir ständig weiterentwickeln“, beschreibt Steffen Apelt. „In diesem Jahr haben wir unsere Erfahrung mit einer reinen Online-Abstimmung gemacht und werden diese ausführlich auswerten. Perspektivisch möchten wir den Bürgerhaushalt gerne konzeptionell anpassen, auch damit er für eine Beteiligung attraktiv bleibt.“

Jetzt entscheiden die Stadtverordnungen

Welche der von den Bürgern favorisierten Vorschläge letztlich umgesetzt werden, darüber entscheiden die Stadtverordneten in den nächsten Monaten. Das Gesamtbudget beträgt 100.000 Euro. Dabei können auch Vorschläge, die weniger Stimmen erhalten haben, über den Bürgerhaushalt umgesetzt werden, wenn sie mit kleinen Summen realisierbar sind. Eine Rolle spielten in der Vergangenheit auch die erstplatzierten Vorschläge pro Kategorie. Spätestens im Oktober soll die Entscheidung stehen. Die Vorschläge werden dann in die Haushaltsplanung für 2021 aufgenommen und in jenem Jahr auch realisiert.

Welches Projekt wieviele Stimmen erhalten hat, erfahren Interessierte hier. Warum welche Projekte nicht zur Abstimmung standen, erfahren Sie in diesem Artikel.