18 Millionen Euro für städtische Infrastruktur

(22.11.2021)  Mehr als 18 Millionen Euro will die Stadt Hohen Neuendorf im nächsten Jahr in Bauprojekte und Infrastruktur im Stadtgebiet investieren. Zusammen mit Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger stellte Bürgermeister Steffen Apelt den Haushaltsentwurf 2022 vor, der nach umfangreichen Beratungen in den politischen Gremien am 18. November von den Stadtverordneten beschlossen wurde.

„Die Haushaltsplanung gestaltete sich diesmal äußerst schwierig“, resümiert Hohen Neuendorfs Kämmerin. Den steigenden Aufwendungen, insbesondere durch erhebliche Preissteigerungen in der Bewirtschaftung und Unterhaltung städtischer Immobilien, standen sinkende Steuererträge und Zuweisungen gegenüber.

Zum Auftakt der Haushaltberatung im August wies der Entwurf daher noch ein Defizit im Ergebnishaushalt von 1,95 Millionen Euro aus. Nach mehreren Beratungsrunden in den politischen Gremien und einem außerordentlichen Ertrag durch einen Grundstücksverkauf ergab sich am Ende ein Haushaltsplus von 642.000 Euro.

Prozentuale Aufteilung der Aufwendungen

Knapp 50 Prozent der Aufwendungen in Höhe von insgesamt 55,8 Millionen Euro stellen die Transferaufwendungen dar, das heißt Zuschüsse für die Kindertagesbetreuung an die freien Träger sowie die Kreisumlage. Die Personalkosten schlagen mit 20 Prozent zu Buche, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen machen 16 Prozent aus und Abschreibungen neun Prozent des Ergebnishaushalts.

Investitionen von über 18 Millionen Euro

Neben den Kosten für laufende Verwaltung und Bewirtschaftung (Ergebnishaushalt) sind für das kommende Jahr Investitionen in Höhe von 18,49 Millionen Euro geplant (Finanzhaushalt). Die wesentlichen Investitionen sind:

Euro	Maßnahme
6,7 Mio.	diverse Straßenbaumaßnahmen in allen Stadtteilen
3,0 Mio.	Investitionszuschuss DB zur Baumaßnahme EÜ Karl-Marx-Straße
1,9 Mio.	Regenwasserkanäle, insbesondere RW-Ableitung zur Havel
1,0 Mio.	Erweiterung der Ahorn-Grundschule (Errichtung von 6 neuen Fachräumen mittels Anbau), in Folgejahren weitere 3,5 Mio. €
900 T	Baumaßnahme Kulturbahnhof, weitere 2,6 Mio. € in Folgejahren
650 T	Fertigstellung und Erstmöblierung des Sportparks Bergfelde
600 T	Umbau Sportfunktionsgebäude Bergfelde zu einer Kita
578 T	Neubau und Erweiterung von Spielplätzen, inkl. Kitaspielplätze
495 T	Brandschutz, insbesondere ein LF 20 (Borgsdorf)
436 T	Digitalpakt Schulen
428 T	Hard- und Software
262 T	E-Müllfahrzeug (Müllpresse) für den Bauhof
180 T	Errichtung von Ladesäulen für die E-Mobilität
176 T	Errichtung eines Geräteraumes (Anbau) an die Turnhalle GS Niederheide
150 T	Errichtung einer Sport-/Mehrzweckhalle an der Oberschule
70 T	PV-Anlage Sporthalle Grundschule Niederheide

„Für mich sind Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Investitionen in die Zukunft“, betont Bürgermeister Steffen Apelt. „Was mich besonders freut, ist, dass ein großer Teil der Investitionen in Bergfelde landet. Vor allem der in Entstehung befindliche Sportpark wird, das glaube ich sagen zu können, eine der attraktivsten Sportanlagen des Landes Brandenburg.“ Da die Rahmenbedingungen durch niedrige Zinsen weiterhin gut sind, plant die Stadt im Jahr 2022 zur Refinanzierung der Investitionen eine Kreditaufnahme in Höhe von fünf Millionen Euro.

Aufgaben bedingen weitere Personalstellen

Im neuen Jahr soll zudem der in den Kita-Gebäuden aufgelaufene Investitionsstau abgebaut werden. Für die Unterhaltung, aber auch den Bereich der Digitalisierung hat die Verwaltung neun neue Personalstellen ab dem nächsten Jahr beantragt. „Allein durch den Digitalpakt Schule erhalten wir 600 neue Geräte, die betreut werden müssen“, benennt Apelt ein Beispiel.

Nicht zuletzt hat die Verwaltung den Auftrag zur Schaffung von 200 neuen kommunal geförderten Wohnungen von den Stadtverordneten erhalten. „Hier wollen wir im nächsten Jahr mit dem Wohnungsbauprojekt Feldstraße beginnen, durch das 28 Wohnungen entstehen werden, davon zwei Drittel mit Wohnberechtigungsschein“, zählt Apelt weiter auf. Bezüglich der geplanten Zentrumsentwicklung in Hohen Neuendorf will die Verwaltung die Ergebnisse der Voruntersuchung im Januar in den politischen Gremien vorstellen.

Dank an Stadtverordnete und Kämmerin

„Mein Dank für die konstruktiven Beratungen gilt neben den Stadtverordneten insbesondere unserer Kämmerin Frau Müller-Lautenschläger“, lobt der Bürgermeister. „Seit sie den Finanzbereich verantwortet, hat die Haushaltsdiskussion eine ganz andere Qualität bekommen.“ Den Haushalt für das Jahr 2022 beschlossen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 18. November mit 21 Ja-, vier Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. Damit kann die Verwaltung gleich im Januar mit der Umsetzung der umfänglichen Ziele beginnen.