Kulturbahnhof in der Warteschleife

(19.04.2018)  Der Kulturbahnhof gehört zu den wesentlichen Projekten der Stadt, um Kultur- und Vereinsleben weiter zu stärken. Ihn baulich herzurichten und endlich mit Leben zu erfüllen ist dem Bürgermeister und den Stadtverordneten ein wichtiges Anliegen.

Im Bauausschuss am 19. April informierte Bauamtsleiter Michael Oleck über die behördlichen Zuständigkeiten zwischen Eisenbahnbundesamt und Baubehörde des Landkreises und die Fallstricke, die dieses Projekt bisher verzögert hatten. Momentan scheinen die Zuständigkeiten geregelt und die Stadtverwaltung versucht nach einem Planerwechsel mit Hochdruck, nun noch in diesem Jahr eine Baugenehmigung zu erhalten.

Wann dann allerdings gebaut werden kann, muss die Stadtverordnetenversammlung im Zuge der Haushaltsberatungen entscheiden. Ein Kostenrahmen von rund 3,4 Millionen Euro wird momentan angenommen. Doch gleichzeitig soll die Stadt einen Hort, die Brückenaufweitung in der Karl-Marx-Straße, die Erweiterung des Bauhofes und einen Sportplatz in Bergfelde finanzieren. Eine städtische Laubentsorgung ist nur ein kostspieliger Wunsch der Bürgerschaft, der ebenfalls noch zu betrachten ist.

Haushaltsgrenzen erfordern Priorisierung von Bauprojekten 

Dies alles übersteigt die Möglichkeiten des städtischen Haushalts und muss entweder durch weitere Kreditaufnahme oder durch Verschieben von Investitionen bewältigt werden. Hier hat allerdings auch die Kommunalaufsicht ein Wörtchen mit zu reden, die weitere Kredite genehmigen müsste. Trotz günstiger Marktkonditionen, bei denen die Stadt letztlich weniger Geld zurückzahlt als sie leiht, schränken zusätzliche Kredite den Handlungsrahmen der Stadt weiter ein.

Gegenwärtig finanziert die Stadt den Ankauf der Strom- und Gasnetze, den Hortneubau in der Waldstraße und die Sanierung des Rathaus-Altbaus mit Fremdmitteln in einer Gesamthöhe von rund zehn Millionen Euro. Die Brückenerweiterung wird die Stadt rund sechs Millionen Euro kosten, der Sportplatz ist mit gut acht Millionen Euro geplant.