Zweites virtuelles Stadtgespräch mit Steffen Apelt

Auch das zweite virtuelle Stadtgespräch der Stadt Hohen Neuendorf nutzten viele der rund 30 Teilnehmenden, um ihre Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Stadt zu stellen. Aufhänger für die zweite Auflage des neuen Online-Formats war die aktuelle Verordnung des Landes Brandenburg über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus mit Gültigkeit ab dem 20. April 2020.

Erste Lockerungsmaßnahmen beschlossen

Als erste wesentliche Änderung benannte Bürgermeister Steffen Apelt die Öffnung von Geschäften bis 800 m² ab Mittwoch, den 22. April: „Das ist für Hohen Neuendorf deshalb wichtig, weil wir keine Geschäfte haben, die eine größere Verkaufsfläche ausweisen.“ Auch gewisse Sportarten, die einzeln ausgeübt werden können oder maximal zu zweit unter Wahrung der Abstandsregeln seien wieder möglich. Die entsprechenden Sportstätten dürfen zu diesem Zweck öffnen. Ebenso gestattet sind Versammlungen nach dem Versammlungsrecht, wie Demonstrationen, für bis zu 20 Personen, die von der zuständigen kommunalen Versammlungsbehörde, also der Polizei, zugelassen werden.

Mehrere Zuschauerinnen und Zuschauer fragten nach der Öffnung von Schulen und Kitas und wollten zudem von der Stadt wissen, wie die Hygienestandards gewährleistet werden. „Die Einrichtungen bleiben vorerst für den Normalbetrieb geschlossen und nur im Rahmen der Notbetreuung bzw. der Prüfungen für Abschlussklassen geöffnet“, erläuterte Apelt. Der erste Beigeordnete Alexander Tönnies wies zur Frage der Hygiene auf den Musterplan des Landkreises hin: „Das 30-seitige Dokument ist eine sehr gute Grundlage für alle Schulmodelle und bietet detaillierte Anleitungen und Vorschlage zur Reinigung und zur persönlichen Hygiene.“

Haushaltssperre kein Thema für die Stadt

Angesichts der von der Stadt Oranienburg verkündeten Haushaltssperre schilderte Steffen Apelt dieses Thema aus Sicht Hohen Neuendorfs: „Glücklicherweise haben wir eine andere Struktur als die Kreisstadt und sind nicht in so großem Maße von Gewerbesteuern abhängig. Nichtsdestoweniger werden auch wir erhebliche Einnahmeverluste haben und müssen dies in die Haushaltsplanung für 2021 und Folgejahre berücksichtigen. Wir können aber mehr erfüllen als unsere Pflichtaufgabe, wie etwa die neue Sportanlage in Bergfelde als aktuelles Projekt.“

Aus finanziellen und wirtschaftsrechtlichen Gründen könne die Stadt auch in Einzelfällen keine Gewerbemieten erlassen. Um dennoch für Entlastungen zu sorgen, bietet sie zinsfreie Stundungen an. Darüber hinaus griffen für Solo-Selbstständige und Unternehmen verschiedene staatliche Rettungsmaßnahmen wie das Sofortprogramm der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). „Als Unternehmer kann ich gut nachvollziehen, wie es sich anfühlt, in der wirtschaftlichen Existenz bedroht zu sein“, formulierte Apelt sein Verständnis. „Deshalb möchte ich Ihnen versichern, dass wir in dieser Zeit an Ihrer Seite stehen und Sie jederzeit mit Ihren Sorgen und Fragen an uns herantreten können.“

Wann mit einer weiteren Lockerung zu rechnen sei, konnte auch der Bürgermeister am Abend zwar nicht voraussehen. „Wenn wir uns weiter so diszipliniert verhalten, hoffe ich, dass wir bald dem Beispiel Österreichs folgen und schrittweise zur Normalität zurückkehren können“, resümierte Apelt mit Zuversicht.