Wesentliche Investitionen allen Krisen zum Trotz

(24. November 2023)

„Unser Haushalt für das kommende Jahr ist ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger, dass ihre Stadt allen Krisen zum Trotz nach vorn blickt und weiterhin wesentliche Investitionen in die städtische Infrastruktur tätigen wird“, bringt Hohen Neuendorfs Bürgermeister Steffen Apelt den städtischen Haushalt für 2024 auf eine griffige Formel. 

Mit Aufwendungen von insgesamt 65.979.800 Euro erreicht der Ergebnishaushalt (laufende Kosten) sein bisher größtes Volumen. Das Defizit wird nach derzeitigen Berechnungen 2.401.200 Euro betragen. Dank solider Rücklagen in Höhe von etwa 50 Millionen kann dieses jedoch gedeckt werden. Aufgrund von Überschüssen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.044.600 Euro bleibt die Stadt liquide. Das Haushaltsjahr 2024 kann zudem erneut ohne Kreditaufnahmen bestritten werden, was angesichts der hohen Kreditzinsen eine Erleichterung ist. Sollten die Investitionsmaßnahmen in den kommenden Jahren so umgesetzt werden, wie derzeit in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen, ist voraussichtlich 2026 eine erneute Aufnahme von Krediten erforderlich.

Aufwendungen im Sozialbereich und für Personal lassen Aufwendungen steigen

„Selbstverständlich streben wir einen ausgeglichenen Haushalt an“, so Apelt. „Angesichts der rasant steigenden Aufwendungen im Sozialbereich und höherer Personalkosten ist dies aber aktuell leider nicht zu leisten. Denn den Bürgerinnen und Bürgern möchten wir in dieser Phase der hohen Inflation keine weiteren Steuererhöhungen aufbürden.“

So sind die Transferaufwendungen für die freien Träger der Kindertagesbetreuung um rund 2 Millionen Euro gestiegen. „Ursächlich hierfür sind Beschlüsse der Landesregierung im Kita-Bereich, deren Kosten vorerst die Gemeinden tragen müssen. Dazu gehört etwa das weitere beitragsfreie Kitajahr. In den vergangenen fünf Jahren stiegen so die Transferaufwendungen der Kindertagesbetreuung um etwa 30 Prozent auf knapp 15 Millionen Euro. Darüber hinaus finanziert die Stadt Hohen Neuendorf nun zusätzlich die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude, was zuvor durch die freien Träger erfolgte“, erläutert Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger den Kostenanstieg.

Weitere Mehrkosten in Höhe von 700.000 Euro entstehen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. 

Im Bereich Personal gibt es aufgrund der Tarifanpassungen gestiegene Aufwendungen in Höhe von 600.000 Euro.

Fünf neue Personalstellen geplant

Geplant sind zudem fünf neue Personalstellen in der Verwaltung. Zwei Stellen im Bereich Sanierungs- und Energiemanagement werden jedoch nur dann ausgeschrieben, wenn eine dafür mögliche Förderung bewilligt wird. Eine weitere Stelle soll in der Grundstücksverwaltung besetzt werden. Diese Aufgaben werden derzeit durch einen externen Dienstleister wahrgenommen, dessen Beauftragung zukünftig entfallen könnte. Zwei weitere Stellen resultieren aus dem beschlossenen Bibliothekenkonzept, das unter anderem eine personelle Verstärkung vorsieht. 

Städtische Infrastruktur entwickelt sich weiter

Trotz dieser Kostensteigerung wird die Stadt auch im kommenden Jahr in der Lage sein, wesentliche infrastrukturelle Projekte voranzubringen. Gesamtinvestitionen in Höhe von 17.583.900 Euro, davon rund 7 Millionen Euro aus eigener Kraft und 10.763.400 Euro durch Investitionseinzahlungen aus Förderungen, fließen unter anderem in die Erweiterung der Ahorn Grundschule Bergfelde, die Errichtung einer Mehrzweckhalle an der Hugo-Rosenthal-Oberschule, den Kulturbahnhof, die Parkpalette Bergfelde sowie den Straßenbau an der Eisenbahnüberführung Karl-Marx-Straße. Daneben investiert die Stadt sukzessive in Straßenbau- und Regenentwässerungsmaßnahmen sowie in die Ausstattung von Schulen, Kitas, Verwaltung, Bauhof und Feuerwehren.

Für die Tilgung bestehender Kreditverpflichtungen gibt die Stadt im kommenden Jahr etwa 1,6 Millionen Euro aus.

 

Seit Mai hatte die städtische Kämmerei an dem Haushaltsentwurf gearbeitet. Seitdem wurde der Haushaltsplanentwurf in insgesamt zwölf Ausschusssitzungen beraten und nun durch die Stadtverordneten mehrheitlich beschlossen.