Stadt erarbeitet Arbeitsprogramm für Klimaschutz
(14. Mai 2020) In einem externen Audit stellt sich die Stadt Hohen Neuendorf einer Bewertung ihrer bisherigen Klimaaktivitäten. Im europäischen Vergleich bewertet der European Energy Award anhand einheitlicher Kriterien den Ist-Stand und leitet daraus sowohl ein Stärken-/Schwächenprofil ab als auch Maßnahmen, mit denen die Klimafreundlichkeit der Kommune verbessert werden kann. Gestern Abend traf sich das Energieteam, bestehend aus der eea-Beraterin Dr. Gabriele Zink-Ehlert, Stadtverordneten, Bürger_innen und Verwaltungsmitarbeitern im Rathaussaal, um die Ergebnisse der Ist-Analyse zu diskutieren.
Es ist nicht mehr weit bis zu den zertifizierungsfähigen 50 Prozent
Von 369 maximal erreichbaren Punkten kommt die Stadt Hohen Neuendorf aktuell bei den 79 Einzelaspekten in sechs Handlungsfeldern immerhin auf Anhieb im Mittel auf 46,7 Prozent der möglichen Punkte. Ab 50 Prozent kann die erste Zertifizierung/Auszeichnung als eea-Kommune erfolgen, bisher erreichte dies in Brandenburg Beeskow als erste Stadt. Gewürdigt werden die Anstrengungen der Kommunen mit einer Preisverleihung durch die Landesregierung, die den eea-Prozess auch finanziell fördert. Der nächste Meilenstein sind 75 Prozent – das ist dann der Gold-Status. Dabei berücksichtigt der Kriterienkatalog in den Handlungsfeldern Entwicklungsplanung/Raumordnung, Kommunale Gebäude und Anlagen, Ver- und Entsorgung, Mobilität, interne Organisation sowie Kommunikation und Kooperation die faktischen lokalen Bedingungen und Möglichkeiten. Beispielsweise hat eine Stadt mit kommunalen/eigenen Stadtwerken wesentlich mehr Möglichkeiten auf die Strom- und Wärmeversorgung mit erneuerbaren Energien und kann spezifische Angebote für die Bürger_innen machen als Hohen Neuendorf. Die Methodik berücksichtigt dies bei der Punktebewertung. Somit wurde die maximale erreichbare Punktzahl von 500 für Hohen Neuendorf auf 369 angepasst.
Tun reicht nicht, es braucht eine verbindliche Richtlinie für das Ranking
Ein kritischer Faktor ist die Zeit. So verfügt die Stadt beispielsweise über eine Energie- und CO2-Bilanz für das Stadtgebiet. Diese ist inzwischen sieben Jahre alt und muss daher überarbeitet werden. Das wird im Juni soweit sein, dann bekommt Hohen Neuendorf weitere 10 Punkte im Ranking. Auch in anderen Bereichen helfen verbindliche Vereinbarungen auf die sich die Stadtverordnetenversammlung einigt, um im Ranking zu steigen: Zwar achtet die Stadt bei ihren Ausschreibungen, in der Beschaffung genauso wie bei ihren Veranstaltungen bereits auf Nachhaltigkeit, Haltbarkeit und Mehrweg, aber noch gibt es keine entsprechende Richtlinie, die es verbindlich macht. Insbesondere in der Informationstechnologie legt die Stadt bereits hohe Standards an, die sie sich im Rahmen des Projektes GreenITown erarbeitet hat.„Mit einer Beschaffungsrichtlinie könnten die bisherigen Anstrengungen auch gewertet werden", lautete das Fazit der Klimaschutzbeauftragten der Stadt, Heiderose Ernst. Auch noch nicht berücksichtigt ist der Grundsatzbeschluss des Klimanotstandes, aufgrund dessen nun alle Anträge und Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auf ihre klimatischen Auswirkungen hin abzuschätzen sind.
Wie fahrradfreundlich ist Hohen Neuendorf heute schon?
Diskussionen entspannen sich über die Fragen der Mobilität: Wie fahrradfreundlich ist die Stadt bereits? Mit 60 % wurde aktuell der Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan abgeschätzt. Hier sei noch erhebliches Potenzial, fanden die Diskutanten. Welche Strategien helfen bei der Vermeidung von Individualverkehr? Hilft eine Stadtbuslinie angesichts des Preis-/Leistungsverhältnisses beim Umstieg auf ÖPNV, denn immerhin fast die Hälfte des CO2-Ausstosses in der Stadt entsteht durch die private PKW-Nutzung? Was bringt flächendeckend Tempo 30 auf dem Weg zur Klimastadt? Potentiale sahen die Mitglieder des Energie-Teams auch in der Kompostierung von Bio-Abfällen auf Privatgrundstücken. Eine mögliche Sammelkompostierung ist bisher an der Verfügbarkeit einer geeigneten Fläche gescheitert.
Stärken und Schwächen
Nach der Ist-Analyse hat die eea-Beraterin schon einige Stärken und Schwächen zusammengefasst. Die Stadt nimmt bereits an zahlreichen Klimaprojekten teil und hat einige Modell-Vorhaben umgesetzt, wie die Plusenergieschule in der Niederheide oder den geothermiebeheizten Rathausanbau. Auch die aktuell erarbeitete Mobilitäts- und Verkehrsplanung zählt neben dem Klimaschutzkonzept, dem Leitbild und der hauptamtlichen Klimaschutzbeauftragten zu den Pluspunkten in der Stadt. Nachholbedarf sieht Gabriele Zink-Ehlert in der ausstehenden Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz, fehlenden energetischen Festsetzungen in B-Plänen, und beispielsweise einer fehlenden Parkraumbewirtschaftung.
Beschluss soll im September gefasst werden
Die eea-Beraterin Dr. Zink-Ehlert wird nun die Impulse und Informationen des Abends in ihre Bewertungsmatrix noch einarbeiten. Gleichzeitig können sich die Energie-Team-Mitglieder in die Handlungsfelder einlesen, ergänzen und weitere Anregungen geben. Für Juni ist ein Workshop vorgesehen, in dem es um das Erarbeiten eines konkreten Maßnahmenkataloges geht: Was will die Stadt in welchem Handlungsfeld bis wann für klimarelevante Projekte umsetzen. Im September, denn nicht zuletzt geht es auch um die Frage der Kosten, die hierfür in den Haushalt einzupreisen sein werden.
