Kommunaler "Rettungsschirm" in der Vorbereitung

(2. Februar 2021)

Eine finanzielle Soforthilfe seitens der Kommune soll Liquiditätsengpässe städtischer Unternehmen in Folge der Corona-Krise abmildern. Darüber informierten Bürgermeister Steffen Apelt, Hauptamtsleiter Alexander Tönnies, Finanz-Fachbereichsleiterin Michaela Müller-Lautenschläger sowie Marketing-Fachbereichsleiterin Ariane Fäscher beim virtuellen Stadtgespräch am 1. Februar.

„Die finanziellen Auswirkungen der Pandemie haben leider auch vor unserer Stadt nicht Halt gemacht“, leitete Apelt die Online-Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. „Bei vielen Akteuren der Stadt und Politik besteht deshalb große Einigkeit, Angehörigen freier Berufe sowie Unternehmen in wirtschaftlicher Schieflage schnell und unbürokratisch zur Seite zu stehen. Insbesondere denken wir hier an die Veranstalter, Gastronomen und den Einzelhandel.“

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Wirtschaftsbeirat mit einem Positionspapier eine erste Grundlage für solche Hilfen vorgelegt. Im Nachgang des Januar-Finanz- und Wirtschaftsausschusses formierte sich eine Arbeitsgemeinschaft (AG), die den Umfang der Hilfen und Regeln für die Auszahlungen festlegen soll. Beim momentanen Arbeitsstand geht die AG von einem Förderungs-Höchstbetrag von 5.000 Euro aus, den Soloselbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen als Überbrückung für noch nicht gezahlte Bundes- oder Landesmittel oder als Liquiditätshilfe nutzen können.

Teilnehmende Unternehmerinnen und Unternehmer des virtuellen Stadtgesprächs, die ihre individuelle Situation schilderten, begrüßten die Aussicht auf eine Unterstützung seitens der Stadt. Hinsichtlich der vom Bund zugesagten Hilfen seien viele Unsicherheiten entstanden, vor allem durch Zahlungsverzögerungen oder Unklarheiten im Antrags- und Rückzahlungsprozess. Die Stadt könne mit einer raschen und unbürokratischen Unterstützung vielen wieder mehr Raum zum Atmen und Agieren verschaffen.

Noch arbeitet die Arbeitsgruppe die Einzelheiten und Konditionen der städtischen Soforthilfe aus und trifft sich dazu in regelmäßigen, kurzen Abständen. In der Stadtverordnetenversammlung im Februar sollen die Ergebnisse zur Abstimmung an die Politik gegeben werden, sodass das finale Antragsformular für Selbstständige und Unternehmer voraussichtlich danach verfügbar sein wird.

-> Hier informiert die Stadt über zahlreiche weitere Möglichkeiten für Selbstständige und Unternehmen, während der Corona-Krise finanzielle Unterstützung zu erhalten. So hat der Bund aktuell die Überbrückungshilfe III für den Zeitraum November 2020 bis Juni 2021 geschnürt.