Investitionen mit Augenmaß: Haushalt 2019

(27.08.2018)   Umfangreich beschlossene Investitionen verlangen Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger in den nächsten drei Jahren noch einige Geschicklichkeit ab, für das kommende Jahr 2019 und die Folgejahre einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. 13,8 Millionen Euro will die Stadt im nächsten Jahr investieren – das ist rund ein Drittel des Ergebnishaushaltes. „Realistisch ist beim Haushaltsvolumen der Stadt ein Investitionsvolumen von rund vier Millionen Euro“, benennt die Kämmerin Erfahrungswerte, „perspektivisch müssen wir in dieser Größenordnung landen“. Für Investitionsentscheidungen mit Augenmaß und einen kritischen Blick auf die Zeitpunkte der Investitionen plädiert sie daher zum Auftakt der Investitionsberatungen in den politischen Gremien der Stadt. Am 21. August legte die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf 2019 im Finanzausschuss vor.

Insgesamt umfasst das Haushaltsvolumen 54,7 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt plant die Verwaltung 47,3 Millionen Euro auszugeben. Das sind 2,3 Millionen Euro weniger als sie einnehmen wird, so dass sie mit einem Plus schließt. Doch das reicht noch nicht aus, um die anstehenden Investitionen zu decken. Um den Neubau des Hortes in der Waldstraße und die Sanierung des Rathausaltbaus zu finanzieren, plant die Verwaltung eine zusätzliche Kreditaufnahme von 5,2 Millionen Euro. „Durch einen guten ökologischen Standard müssen wir diese Kredite nur zu 95 Prozent zurückzahlen – das ist auf jeden Fall günstiger, als aus dem Sparstrumpf zu bezahlen“, erläutert Bürgermeister Steffen Apelt den Ansatz.

Die Einnahmen im Ergebnishaushalt belaufen sich auf 49,6 Mio. Euro. Darin sind 6,2 Mio Euro an Grund- und Gewerbesteuern enthalten. 

Die größten Posten bei den laufenden Ausgaben sind allgemeine Finanzwirtschaft und Kreisumlage (13,6 Mio. Euro), die Betreuung von Kindern im Vorschulalter (10,6 Mio. Euro) und die Innere Verwaltung (8,6 Mio. Euro) (Weitere Ausgabenplanungen siehe Grafik).

Die Schwerpunktinvestitionen des Finanzhaushaltes 2019 bis 2022 liegen weiterhin im Um- und Anbau des Rathauses, beim Neubau des Horts Waldstraße, der Fertigstellung der Baumaßnahme Bauhof, dem Sportplatzneubau Bergfelde, der Aufweitung der Brückenunterführung in der Karl-Marx-Straße, der Neugestaltung von Spielplätzen sowie dem Kulturbahnhof. „Auch in den Jahren 2020 und 2021 könnten momentan noch nicht alle veranschlagten Investitionen aus den Erträgen bezahlt werden. Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2022 reichen die Zahlungsmittel wieder aus, um die geplanten Maßnahmen durchführen zu können. Folglich besteht der finanzielle Engpass voraussichtlich noch drei Jahre“, blickt die Kämmerin in die Zukunft. Ob weitere Kredite veranschlagt oder Investitionen in künftige Haushaltsjahre verschoben werden, wird in den nächsten Wochen in den Fraktionen und Ausschüssen diskutiert und festgelegt.