Bürgermeister will Abwasser-Preisanstieg bremsen
(7. Oktober 2020) Kalkulatorisch müsste der Eigenbetrieb Abwasser die Preise pro Kubikmeter auf 3,05 Euro anheben, das entspräche einer Steigerung um 29 Cent. Das geht aus einer unabhängigen Gebührenkalkulation der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KWP Revision GmbH hervor, die auch so im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für die beiden kommenden Jahre eingepreist ist. Für eine Familie mit 2-3 Kindern und einem Verbrauch von 150 Kubikmetern Wasser beliefe sich das auf rund 45 Euro im Jahr.
Analytisch folgt die Kostensteigerung aus einer faktischen Preissteigerung für Drittleistungen in Höhe von 25 bis 40 Prozent. Gleichzeitig erfordert die Alterung der Anlagen vermehrt Instandhaltungsmaßnahmen. Durch mehr Starkregen und weil Bürgerinnen und Bürger immer noch Regenwasser auf die Straße leiten, anstatt es satzungsgerecht auf dem Grundstück zu versickern, steigt nicht nur die Entsorgungsmenge im Klärwerk mit zusätzlichen Kosten von rund 44.000 Euro im Jahr. Es gelangt zudem viel Sand und Schlamm in die Kanalisation, so dass manche Pumpen bereits nach drei statt normalerweise nach 5 Jahren ersetzt werden müssen.
„Mich haben diese Zahlen erschreckt“, bekennt Bürgermeister Steffen Apelt. „Als Kaufmann weiß ich, dass das alles sachlich richtig ist. Als Bürgermeister sage ich aber ganz deutlich: Das müssen wir anders lösen!“ Grundsätzlich kann eine notwendige Kostensteigerung zwischen der Grundgebühr und den Mengengebühren aufgeteilt werden. „Ökologisch wäre es natürlich völlig richtig, alleine den Verbrauch zu bepreisen, zumal aufgrund des Klimawandels inzwischen 20 Prozent des Frischwasserverbrauchs im Garten landen“, analysiert der Bürgermeister die politischen Dimensionen des Themas. „Aber Hohen Neuendorf ist Familienstadt und wir wollen auch weiterhin eine gesunde soziale Struktur in der Bevölkerung erhalten“, betont Steffen Apelt.
Eine Stellschraube ist aus seiner Sicht die kalkulatorische Verzinsung des eingesetzten Kapitals. Gerechnet wurde mit einer Zinsbindung über 20 Jahre. „Wir sind aktuell in einer Minuszinsphase. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, hier wesentlich kürzere Laufzeiten zu wählen und damit einen Teil der Kostensteigerung aufzufangen. Mein Vorschlag lautet 1,5 Prozent Verzinsung anzunehmen – damit würden wir die Gebührensteigerung fast halbieren können.“ Bürgermeister Steffen Apelt hatte nach Vorliegen des Wirtschaftsplans letzter Woche unmittelbar ein Gespräch mit dem Eigenbetrieb Abwasser und der technischen Betriebsführung der Wasser Nord angesetzt.
„Mit einem Achselzucken und ´weiter so´ werde ich mich aber nicht abfinden! Wir müssen einen Mittelweg finden zwischen notwendiger, aber moderater Gebührenanhebung jetzt und einem sofortigen Einstieg in eine strategische Planung über Erneuerungsinvestitionen in das Netz und die Gestaltung der Zukunft. Ein Teil des Problems ist, dass das Abrechnungsgebiet zu klein ist. Insofern haben wir beispielsweise schon mit interkommunalen Ausschreibungen für Rahmenverträge begonnen. Wir denken aktuell in Szenarien für künftige Strukturen in der Abwasserbeseitigung.“ Steffen Apelt will nun seinen Lösungsansatz der Politik und den Fachleuten präsentieren, um schnell zu einem klaren, bürgerfreundlichen Beschluss zu kommen.
Am Abend befürwortete der Hauptausschuss die Vorschläge des Bürgermeisters, die durch die niedrigere Verzinsung, den Verzicht auf eine zusätzliche Personalstelle sowie auf eine Nachforderung eine Einsparung um 17 Cent bringen. "Somit würde der Kubikmeter Abwasser dann 2,88 Euro kosten - ein moderater Anstieg um 12 anstatt um 29 Cent; ich gehe davon aus, dass dem auch die Stadtverordnetenversammlung zustimmen wird", hofft Steffen Apelt. Das würde für eine Familie mit zwei bis drei Kindern rund 18 Euro Mehrkosten im Jahr bedingen.
