Bürgerhaushalt gestartet

(25.01.2018)   Etwa 40 Einwohnerinnen und Einwohner waren der Einladung der Stadtverwaltung in den Mehrzweckraum der Stadthalle gefolgt, um sich über den Bürgerhaushalt 2018 zu informieren. Seit dem gestrigen Auftakt freuen sich der Bürgermeister Steffen Apelt und die Projektverantwortliche Dorothea Heuer-Kretzschmann auf die diesjährigen Vorschläge, die online, per Mail an buergerhaushalt@hohen-neuendorf.de, per Vorschlagsbogen auf dem Bürgerhaushalt-Flyer oder formlos als Karte oder Brief im Rathaus abgegeben werden können.

Der Flyer mit dem Vorschlagsbogen wird auch im Laufe der Woche in alle Briefkästen verteilt. Wer Ideen für Projekte, Investitionen oder Einsparungen hat, kann diese bis zum 7. März bei der Verwaltung einreichen. Mitmachen kann jeder, ohne Altersbeschränkung, auch Menschen, die beispielsweise in Hohen Neuendorf arbeiten und sich eine gute Entwicklung für die Stadt wünschen. Die Vorschläge sollten nach Möglichkeit der Allgemeinheit zugutekommen und deswegen im öffentlichen Stadtraum angesiedelt sein. Auch im 5. Bürgerhaushalt stehen 100.000 Euro zur Verfügung. Vereine können sich ebenfalls beteiligen, werden aber nach den Leitlinien nur jedes zweite Jahr berücksichtigt.

„Der Bürgerhaushalt ist in Hohen Neuendorf ein Erfolgsmodell – und das misst sich nicht nur an reinen Zahlen. Als leuchtendes Beispiel für direkte Demokratie bringt er in der Stadt Menschen zusammen und in die Diskussion darüber, wie sie zusammenleben möchten“, führte Bürgermeister Steffen Apelt in den Abend ein. Die stärkste Beteiligung bisher hatte die Stadt 2016 mit 208 Vorschlägen von 122 Einbringern und ca. 620 Personen bei der Abstimmungsveranstaltung verzeichnet. Im letzten Jahr war die Beteiligung etwas zurückgegangen. Zudem konnten viele Projekte nicht umgesetzt werden, weil sie rechtlich nicht in die Hoheit der Stadt fielen. Ob dies auf die Veränderung der Leitlinien zurückzuführen war, muss dieses Jahr bestätigen oder widerlegen. „Wir sind in einem lernenden Verfahren, das sich aus der Erfahrung immer weiter verbessert. Wenn wir feststellen, dass unser Regelwerk noch nicht optimal ist, werden wir die entsprechenden Stellschrauben drehen“, kündigte der Bürgermeister an. Das Verfahren war aus Haushaltsgründen auf ein Zweijähriges umgestellt worden und wollte die Chancen von Einzeleinbringern im Vergleich zu Vereinen stärken.

Als positive Beispiele für Projekte aus den vergangenen Jahren stellte Projektleiterin Dorothea Heuer-Kretzschmann die Bücherzellen in den Ortsteilen, Parkbänke an schönen Stellen in der Stadt, den Kulturbeutel mit Büchern und Schreibutensilien für Geflüchtete sowie zusätzliche Spiel- und Sportanlagen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene vor. Die Besucher aus den Ortsteilen wünschten sich, dass die Abstimmungsveranstaltung nicht nur zentral, sondern in allen Stadtteilen stattfinden oder auch online möglich sein solle.