Anpassung der Kitabeiträge in der Diskussion

(10.02.2017)  Familien mit mehr als zwei Kindern sollen künftig weniger Elternbeiträge in der Kita bezahlen müssen, auch wenn die Gebühren insgesamt moderat steigen. Dies sieht ein Vorschlag der Stadtverwaltung vor. Die Kitabeiträge müssen alle zwei Jahre anhand der tatsächlichen Kosten neu berechnet werden. Gestern stellte die Stadtverwaltung ihren Entwurf im Sozialausschuss zur Diskussion.

Zugrunde gelegt hat die Stadtverwaltung eine Vollkostenrechnung, die von Personal bis Ausstattung alle Kosten beinhaltet. Dernach kostet ein Krippenplatz in der Stadt gut 1.000 Euro bei einer Betreuungszeit von bis zu 6 Stunden, ein Kitaplatz rund 850 Euro in derselben Dauer und ein Hortplatz kostet die Stadt 650 Euro. Das Gesetz sieht vor, dass sich Eltern, Stadt und Kreis die Beiträge ca. zu einem Drittel teilen sollen. Diese Elternbeiträge sollen nun möglichst sozialverträglich so aufgeteilt werden, dass Menschen mit geringerem Einkommen mindestens die gleiche Chance bekommen, ihre Kinder betreuuen zu lassen wie Gutverdiener. Gleichzeitig sollen Familien mit mehr Kindern stärker als bisher entlastet werden. Zahlten die Eltern bisher für das zweite Kind in der Einrichtung noch 80% und für das Dritte noch 50% Beitrag, soll künftig das 3. Kind beitragsfrei betreut werden.

Bei der Berechnung wird das bereinigte Nettoeinkommen, also nach Abzug aller Steuern und Abgaben zugrundegelegt. Das ist heute schon so. Etwa ein Fünftel der Eltern bezahlt in der Stadt derzeit den Höchstbetrag, die Hälfte davon freiwillig, d.h. ohne ihr Einkommen offen zu legen. Dieser Höchsatz soll künftig ab einem Einkommen von 52.500 Euro fällig werden und 344 Euro für einen Krippenplatz betragen, für einen Kitaplatz 283 Euro, für einen Hortplatz 214 Euro. In diesem Preis sind anders als früher bereits Frühstück, Nachmittagsvesper und Getränke enthalten, die bisher mitgebracht werden mussten. Die Einstiegsgrenze des Einkommens ist gesetzlich auf 12.500 Euro Jahresnettoeinkommen festgesetzt. Der Einstiegsbeitrag für das erste Kind sind hier 15 Euro in der Krippe, jeweils 10 Euro in Kita und Hort. Insgesamt 17 Stufen im Abstand von 2.500 Euro sieht die Staffelung vor. Die Stadt bezahlt rund ein Drittel, rund 3,2 Mio. Euro der tatsächlichen Kosten.

"Ja, das wird die Familien etwas stärker belasten als früher", erläuterte Bürgermeister Steffen Apelt den Vorschlag, "aber rechnet man nur die Inflation heraus, haben wir faktisch keine Kostensteigerung. Dafür hat sich aber in den letzten 10 Jahren der Betreuungsschlüssel fast verdoppelt, also sind viel mehr Erzieherinnen dazu gekommen und alle Preise im Unterhalt sind sehr gestiegen. Zudem entlasten wir Familien mit mehreren Kindern deutlich. Die Entgelte sind so gestaffelt, dass es sich für beide Partner in der Familie lohnen soll, arbeiten zu gehen, wenn sie das anstreben."

Der Sozialausschuss regte zwar an, noch andere Modelle beispielhaft zu rechnen, sprach dem Entwurf aber grundsätzlich zu, einen gute Diskussionsgrundlage darzustellen. Der Ausschuss vertagte die Diskussion.