Solider Haushalt - langfristige Planungssicherheit

Bürgermeister Steffen Apelt und Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger präsentieren den Haushalt 2021

(20. November 2020)  Mit einem Gesamtvolumen von rd. 54 Mio. Euro im Ergebnishaushalt und geplanten Investitionen von etwa 15 Mio. Euro schlägt die Stadt Hohen Neuendorf der Stadtverordnetenversammlung einen Haushalt vor, der langfristig und positiv in die Zukunft schaut und dank geschickter Investitionsplanung in diesem und in den kommenden Jahren ohne Kreditaufnahmen auskommen wird. Am gestrigen Abend beschloss die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sondersitzung das Werk einstimmig, begleitet von viel Lob für die Verwaltung, insbesondere Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger und ihr Team, für den transparenten Entwurf und die gute Zusammenarbeit in der Beantwortung durchaus umfangreicher Nachfragen.

„Gerade weil die Corona-Pandemie die täglichen Diskussionen bestimmt und für Unsicherheit in der Bevölkerung und bei den Unternehmen sorgt, ist mir dieses Signal ganz wichtig: Wir planen und arbeiten ohne Abstriche weiter. Als Ansprechpartner und Auftraggeber ist die Stadtverwaltung für die Einwohnerschaft, Vereine, Selbständige und Unternehmen eine verlässliche Größe“, blickt Bürgermeister Steffen Apelt zuversichtlich in die Zukunft. Zwar habe sie konservativ geplant, räumt Kämmerin Michaela Müller-Lautenschläger ein, und insofern seien keine weiteren größeren Spielräume in diesem Haushaltsentwurf abgebildet. Die Wirklichkeit der Steuereinnahmen habe zwar auch 2020 die Planung übertroffen, bilde aber die Finanzwirklichkeit der Einkommens- und Gewerbesteuern der gesunden Vorjahre mit ihrem Wachstum ab. Auch die Grundsteuer sei stabil; zudem seien die maßgeblichen Gewerbesteuerzahler der Stadt von der aktuellen Krise weniger betroffen. „Insbesondere die örtliche Wirtschaft wie auch die Veranstaltungs- und Kulturszene brauchen die Stadt als Auftraggeber. Aber auch für die Einwohnerschaft sind Politik und Verwaltung ein wichtiger Anker in dieser Krisenzeit. Man verlässt sich auf uns. Deshalb werden wir auch 2021 weiter investieren“, leitet der Bürgermeister in die Investitionsplanung ein.

Im Jahr 2021 umfasst der Ergebnishaushalt mit 54 Mio. Euro das bisher größte Volumen Haushaltsvolumen der Stadt. Davon sind 19 Prozent für Personalaufwendungen (10.095.100 €) vorgesehen. Die Verwaltung hatte für 2021 keine Stellen beantragt, trägt aber den Wunsch der Politik, die mobile Jugendarbeit um eine weibliche Streetworkerin zu verstärken, gerne mit. Auch eine Projektstelle für den Baumschutz zu installieren findet Rückhalt in der Verwaltung. Der Anteil für Sach- und Dienstleistungen ist mit 7.944.500 € (15 Prozent), Abschreibungen mit 5.623.500 € (10 Prozent) beziffert. Die größten Positionen sind mit 50 Prozent des Volumens die Transferaufwendungen, davon 12,6 Mio. Euro im sozialen Bereich und 12 Mio. Euro Kreisumlage. „Weiterhin planen wir im Bereich Kultur/Stadtmarketing Veranstaltungen rund 900.000,- Euro für 2021. Vieles davon ist unmittelbare Wirtschaftsförderung und trägt zur Steigerung der Lebensqualität der Bevölkerung erheblich bei. Es prägt Kontakt, Nachbarschaft, Zugehörigkeit und Identität als Lebensmittelpunkt, nicht nur als Ort zum Schlafen“, will Steffen Apelt die Kultur und Lebensqualität in der Stadt auch 2021 weiterhin stärken.

Im Bereich der Investitionen apostrophiert der Bürgermeister die Neugestaltung der Außenanlagen der Feuerwehr Hohen Neuendorf mit 450.000 Euro. Für den Digitalpakt Schulen sind in 2021 600.000 Euro vorgesehen, in Summe werden es 1,8 Mio. Euro sein. Restarbeiten am Hort Waldstraße sind bei einer Gesamtinvestition von rd. 10 Mio. Euro mit 500.000 Euro veranschlagt. Die Weiterführung im Bau Sportpark Bergfelde ist mit 1,7 Mio. Euro budgetiert, hinzu kommt die geplante Parkpalette für Sportplatz und Pendler am Bahnhof mit rund 3 Mio. Euro. Für das kommende Jahr ist nun mit Bauzeitenplan hinterlegt der Beginn der Arbeiten für den Neubau der Bahnunterführung in der Karl-Marx-Straße von der Deutschen Bahn angekündigt, daher plant die Stadt 1,735 Mio. Euro ein. Als Konsequenz aus den Starkregenereignissen von 2017 wird die Stadt in Regenwasser-Beseitigung und Kanalbauarbeiten 1,4 Mio. Euro investieren. „Auch wenn wir hier gerne schon viel weiter wären, sieht es nun endlich so aus, als ob wir den Umbau des Kulturbahnhofs beginnen könnten und haben dafür 545.000 Euro vorgesehen“, freut sich der Bürgermeister, dieses für Kultur und Vereine wichtige Projekt der Stadt auf die Zielgerade zu führen. Weitere Gelder in Höhe von 3,5 Mio. Euro sind für dieses Projekt bereits für die Folgejahre 2022 bis 2024 gebunden.

Für den Bürgermeister ist das herausragende Merkmal der Stadt die hohe Lebensqualität für Familien. „Auch wenn wir nicht vorhersehen können, wie lange Corona uns noch begleitet, müssen wir als wachsende Stadt optimistisch in die Zukunft schauen. Deshalb planen wir heute schon weitere Investitionen, insbesondere in die soziale Infrastruktur.“

Die wichtigsten Investitionen liegen im Stadtteil Bergfelde der Umbau des jetzigen Sportfunktionsgebäudes in eine Kita mit 650.000 Euro. Geplanter Einzug ist 2023. Die räumliche Erweiterung der Grundschule Bergfelde ist für die durchgängige Dreizügigkeit notwendig. Auch hier hofft die Verwaltung auf eine Fertigstellung in 2023. Etwas später zwischen 2025-28 steht der Neubau der Feuerwache Bergfelde zu einem modernen Feuerwehrdepot an. Je nachdem, was das Areal noch hergibt, kann zusätzlich ein modernes Bürgerzentrum an diesem Standort mit realisiert werden. Um dem seit Jahren bestehenden Problem der gedeckten Sportflächen entgegen zu wirken, plant die Kommune auf dem Gelände der ehemaligen Druckerei, in unmittelbarer Nachbarschaft zur Dr. Hugo Rosenthal Oberschule, eine Zweifeldhalle. Als vorerst letzte Investition im Sozialbereich steht dann ab 2025-27 die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Borgsdorf an, da die Stadt in Borgsdorf mit dem Sportcampus schon vor Jahren sehr gute Voraussetzugen geschaffen hatten. Insgesamt machen diese Maßnahmen ein finanzielles Volumen von ca. 18 Mio. Euro aus.

Bürgermeister Steffen Apelt ist zufrieden mit dem Haushalt und der bisherigen Diskussion im Parlament. „Politik und Verwaltung schärfen ihre Intensionen mit Detailfragen. In den Grundlinien ziehen alle am selben Strang. Es macht Spaß, diese prosperierende Stadt zu gestalten. Aber genau das müssen wir tun. Das an sich gute Wachstum behutsam in die richtigen Bahnen lenken, um unsere hohe Lebensqualität langfristig zu erhalten und zu steigern. Das bildet dieser Haushalt sehr gut ab!“