SVV als Hybrid-Sitzung

(23. September 2020) Als erste Kommune in Brandenburg startet die Stadt Hohen Neuendorf am Donnerstag mit ihrer Stadtverordnetenversammlung eine sogenannte Hybrid-Sitzung, bei der ein Teil der Stadtverordneten via der Videoplattform zoom vom heimischen Computer aus an der Sitzung teilnehmen, mitdiskutieren und auch abstimmen kann. Voraussetzung ist ein Antrag, der mit einer Begründung mit Bezug zu der Corona-Sondersituation beim Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gestellt werden muss. Zwei von 32 Stadtverordnete haben einen Antrag auf Teilnahme von extern gestellt, teilt der Sitzungsdienst mit. Zulässig ist das ohnehin nur aufgrund der bis 30. September geltenden „Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage“ (Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung).

„Ich freue mich sehr, dass uns dieser Schritt gelungen ist“, betont Bürgermeister Steffen Apelt. Einmal mehr ist Hohen Neuendorf damit führend im Angebot digitaler Dienstleistungen für die Bürgerschaft und die Stadtverordneten. Nicht nur in der Gründung des digitalen Zweckverbandes Brandenburg auch mit der Live-Übertragung von Sitzungen, mit digitalen Sprechstunden-Formaten und den erstmaligen Online-Bürgerhaushalt in der akuten Corona-Zeit hatte die Stadt von sich Reden gemacht.

Etwa zwei Monate Vorlauf hatte es gebraucht, um die technischen Voraussetzungen im Ratssaal der Stadt herzustellen. Dabei war das 2017 in Betrieb gegangene neue Rathaus technisch bereits sehr gut vorgerüstet: So wurde nun die Technik erweitert, allerdings die vorhandene Kamera genutzt, mit der schon jetzt die Sitzungen im Livestream übertragen werden. Die extern teilnehmenden Stadtverordneten erhalten einen Zugangscode für die Plattform Zoom. Dafür kann der heimische Computer genutzt werden, sofern er über Kamera und Mikrofon verfügt; ohnehin unterstützt die Stadt aus ökologischen Gründen die Anschaffung eines mobilen Endgerätes für die Sitzungsunterlagen pro Legislaturperiode mit 500,- Euro.

In Hohen Neuendorf waren die ersten Präsenzsitzungen des Stadtparlamentes nach der Corona-Pause von der Diskussion um mögliche Gesundheitsgefahren der Zusammenkunft begleitet gewesen. Mit der Hybrid-Sitzung soll ausgeschlossen werden, dass jemand aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe oder durch Quarantäne in seiner Mandatsausübung eingeschränkt wird. Reguläres Fehlen durch Urlaub oder Krankheit soll damit nicht abgefedert werden. Die Nichtöffentlichkeit muss auch zu Hause gewährleistet sein, denn die Pflicht zur Verschwiegenheit bei nicht-öffentlichen Themen gilt gleichwohl. Mit zwei parallel übertragenen Signalen stellt die Verwaltung sicher, dass der Livestream dann unterbrochen wird, die Stadtverordneten von extern aber weiter an der Sitzung teilnehmen können.

Für die Einwohnerfragestunde ändert sich dadurch nichts. Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung im Foyer verfolgen und ihre Fragen an einem im Türrahmen aufgestellten Mikrofon stellen.

Auch weiterhin werden alle Sitzungen der Fachausschüsse und Gremien im Livestream übertragen, die Stadtverordnetenversammlung sogar aufgezeichnet.

Die neue Technologie würde in Zukunft auch die Möglichkeit eröffnen, externe Partner und Experten ohne Anwesenheit im Saal zuzuschalten und Präsentationen zu teilen.